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Allgemeine Geschäftsbedingungen

PDF-Download Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der SCHNEEADE GmbH für Verbraucher

PDF-Download Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der SCHNEEADE GmbH für Unternehmer

Allgemeine Geschäftsbedingungen der SCHNEEADE GmbH mit Sitz in Siegen für den Geschäftsverkehr mit Verbrauchern („AGB für Verbraucher“) mit Verbraucherinformationen [Stand: 08/2015]

1. Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen gelten für alle zwischen uns (SCHNEEADE GmbH, Auf dem Bühl 12, 57234 Wilnsdorf, E-Mail: [email protected]) und Verbrauchern entstehenden Geschäftsbeziehungen über die von uns im Internet angebotenen Waren und Leistungen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden AGB und Verbraucherinformationen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2. Vertragspartner
Vertragspartner bei Abschluss von Verträgen über die von uns im Internet angebotenen Waren und Leistungen ist die SCHNEEADE GmbH mit Sitz in Siegen, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Siegen unter HRB 10256, vertreten durch ihren Geschäftsführer Michael Debus, Geschäftsanschrift: Auf dem Bühl 12, 57234 Wilnsdorf; USt-IdNr.: DE294219037.

3. Informationen zum Vertragsschluss; Drittanbieter
(1) Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes (Bestellung) durch den Verbraucher dar.

(2) Wir verkaufen unsere Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen. Dies gilt auch bei Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts.

(3) Der Verbraucher hat die Möglichkeit zur Ansicht der Ware und zur Kontrolle und Änderung der Bestellung (der Waren und deren Stückzahl), bis er am Ende des Bestellvorgangs den Button „Jetzt Kaufen“ anklickt. Zur Berichtigung von Eingabefehlern steht dem Verbraucher die „Zurück“-Funktion des von ihm verwendeten Browsers (z.B. Internet Explorer, Mozilla Firefox) zur Verfügung, die regelmäßig durch einen nach links gewandten Blockpfeil im oberen Teil des Browserfensters abgebildet ist. Das Erkennen von Eingabefehlern setzt voraus, dass sich der Verbraucher vor Betätigen der Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ vergewissert, dass seine Eingaben zu ausgewählten Waren und deren Stückzahl auch tatsächlich seinem Willen entsprechen. Bei Zweifeln über die Richtigkeit der Eingaben hat der Verbraucher sich vor Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ bei uns zu melden und sich über Unklarheiten zu erkundigen.

(4) Durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Verbraucher ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählten Waren ab. An dieses Angebot ist der Verbraucher gebunden, wenn und solange das Angebot nicht abgelehnt wird oder er mit der Annahme rechnen muss.

(5) Wählt der Verbraucher die Zahlungsart Paypal, so gelangt er nach Abschluss seiner Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ zur Zahlungsabwicklung auf Seiten von Drittanbietern, auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben und für die nicht unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten. Es liegt im Verantwortungsbereich des Verbrauchers, sich gegenüber dem Drittanbieter über etwaige Nutzungsentgelte, –bedingungen usw. zu informieren.

(6) Nach Eingang einer Bestellung erhält der Verbraucher von uns per E-Mail eine automatisch erstellte Bestellbestätigung, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert den Verbraucher nur über den Eingang der Bestellung bei uns.

(7) Ein Kaufvertrag kommt erst durch unsere schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung zustande, die dem Verbraucher übersandt wird. Als Auftragsbestätigung gelten auch eine Versandbestätigung, eine Warenrechnung oder ein Lieferschein.

(8) Sobald die bestellte Ware an den Verbraucher versandt worden ist, erhält dieser an die von ihm während des Bestellvorgangs angegebene E-Mail-Adresse eine Versandbestätigung.


4. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes nach Vertragsschluss
Der Vertragstext wird von uns nach erfolgtem Vertragsschluss gespeichert, wie er dem Verbraucher in der Bestellbestätigung mitgeteilt wird. Um den Zugang zu dem Vertragstext auch nach Vertragsschluss zu erhalten, empfehlen wir dem Verbraucher, sich unsere Bestellbestätigung auszudrucken und aufzubewahren. Während des Bestellvorgangs können unsere AGB und Verbraucherinformationen am Bildschirm eingesehen werden. Nach der Bestellung werden dem Verbraucher unsere AGB und Verbraucherinformationen von uns nochmals per E-Mail in Textform mitgeteilt. Hierdurch geben wir dem Verbraucher die Möglichkeit, unsere AGB und Verbraucherinformationen in wiedergabefähiger Form zu speichern, indem der Verbraucher unsere E-Mail abspeichert oder sich durch Betätigen der Tastaturtaste „Druck“ einen Screenshot (Bildschirmkopie) der AGB und Verbraucherinformationen anfertigt und diese nach Öffnen des Textverarbeitungsprogramms und anschließendem Betätigen der Tasten „Strg + V“ abspeichern kann.

5. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die SCHNEEADE GmbH, Auf dem Bühl 12, D-57234 Wilnsdorf, E-Mail: [email protected], mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. eines mit der Post versandten Briefes oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierzu auch das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung des Widerrufsrechts reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, da Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- und vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

6. Wesentliche Merkmale der Ware
(1) Die wesentlichen Merkmale der in unserem Online-Shop dargestellten Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Bestellmöglichkeiten kann der Verbraucher den jeweiligen Produkt-/Warenbeschreibungen unseres Internetauftrittes entnehmen oder bei uns erfragen.

(2) Gegenüber den Abbildungen und Beschreibungen in unserem Online-Shop behalten wir uns handelsübliche Abweichungen – z.B. bei den dargestellten Farben - vor, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.

(3) In unserem Online-Shop dargestellte Bezeichnungen und Marken sind Eigentum ihrer jeweiligen Eigentümer und dienen ausschließlich der Beschreibung der Waren.

7. Lieferzeit, Lieferbedingungen, Annahmeverzug
(1) Sofern nicht ausdrücklich eine feste Lieferfrist oder ein fester Liefertermin vereinbart ist, erfolgen unsere Lieferungen schnellstmöglich, bei Inlandsversand in der Regel innerhalb von fünf Werktagen.

(2) Die Lieferung erfolgt an die vom Verbraucher angegebene Lieferanschrift; eine Lieferung an Packstationen und Postfächer ist nicht möglich. Lieferungen können nur in EU-Mitgliedsstaaten und die Schweiz erfolgen.

(3) Der Versand erfolgt auf Kosten des Verbrauchers. Die in unserem Online-Shop genannten Versandkosten beziehen sich – soweit nicht anders bestimmt - auf den Versand innerhalb Deutschlands.

(4) Kommt der Verbraucher in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Ersatz des uns hieraus entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Verbraucher über.

8. Preise, Zusatzentgelte
(1) Unsere Preise schließen die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer (derzeit 19%) mit ein.

(2) Etwaige Kosten für Versand und Verpackung werden gesondert ausgewiesen, in Rechnung gestellt und schließen ebenfalls die gesetzliche Umsatzsteuer mit ein. Die Höhe der Versandkosten ist abhängig von der gewählten Zahlungsart und dem Land, in das die Lieferung erfolgt.

(3) Bei Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland können Zölle oder ähnliche zwingende Zusatzentgelte anfallen. Diese sind von dem Verbraucher zu tragen.

9. Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Aufrechnung
(1) Die Zahlung kann nach Wahl des Verbrauchers per Vorkasse oder Paypal vereinbart werden. Wechsel und Schecks werden nicht akzeptiert.

(2) Kaufpreis und Versandkosten sind mangels einer anderslautenden Vereinbarung sofort zur Zahlung fällig. Der Verbraucher kommt auch ohne Mahnung spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung in Verzug, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist.

(3) Der Verbraucher ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Verbraucher jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

10. Elektronische Rechnung
Der Verbraucher ist, wenn er nicht ausdrücklich eine postalisch versandte Rechnung verlangt, damit einverstanden, dass wir unsere Rechnungen elektronisch erstellen und versenden.

11. Gewährleistung
Die Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Garantieansprüche bestehen nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

12. Beschwerden
Neben den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen wird kein weiterer Kundendienst oder außergerichtliches Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren angeboten. Verbraucher können sich allgemein mit Beschwerden an uns wenden. Hierfür können sämtliche in diesen AGB genannten Kommunikationswege genutzt werden.

13. Haftungsbegrenzung
Wir haften unbeschränkt nach dem Produkthaftungsgesetz, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie aus Garantien und im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Übrigen haften wir nur, wenn und soweit uns, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Der Höhe nach beschränkt sich unsere Haftung außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.

14. Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten unser Eigentum. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist der Verbraucher nicht berechtigt, die Vorbehaltsware zu veräußern.

(2) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Verbraucher den Dritten auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.

(3) Gerät der Verbraucher in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.

15. Schutzrechte
Die Schutzrechte an von uns gelieferten Waren/Produkten werden mangels einer ausdrücklichen Vereinbarung nicht auf den Verbraucher übertragen.

16. Wirksamkeit, Anzuwendendes Recht
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig sein oder werden, so sollen die übrigen AGB gleichwohl wirksam bleiben.

(2) Für die vorliegenden AGB und alle Vertragsbeziehungen zwischen uns und dem Verbraucher gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des deutschen Internationalen Privatrechts, sofern nicht aufgrund zwingender verbraucherrechtlicher Bestimmungen auch das Recht am Wohnort des Verbrauchers außerhalb der Bundesrepublik Deutschland Anwendung findet.

17. Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss und zur Abwicklung der Vertragsbeziehung zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch.

18. Datenschutz
(1) Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten – insbesondere Namen, Anschrift und E-Mail-Adresse – des Verbrauchers durch elektronische Datenverarbeitung (EDV) in dem zum Zwecke der Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Kaufvertrages (Kaufabwicklung) erforderlichen Umfang. Die Weitergabe der personenbezogenen Daten erfolgt in dem für den Versand der gekauften Ware erforderlichen Umfang an das beauftragte Versandunternehmen (i.d.R. DPD) sowie in dem zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Umfang an das beauftragte Kreditinstitut. Darüber hinaus erfolgt ohne die Zustimmung des Verbrauchers keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte. Rückfragen kann der Verbraucher per E-Mail ([email protected]) oder schriftlich (SCHNEEADE GmbH, Auf dem Bühl 12, 57234 Wilnsdorf) an uns richten.

(2) Personenbezogene Daten, die uns über unsere Internet-Seiten mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut worden sind. Soweit zwingende gesetzliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu zehn Jahren betragen.

(3) Sollte der Verbraucher mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder sollten diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Speicherung der Daten durchführen. Auf Wunsch erhält der Verbraucher unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über ihn gespeichert haben.

(4) Beim Besuch unserer Internet-Seiten werden die jeweils von dem PC/Endgerät des Verbrauchers verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem sowie die betrachteten Seiten protokolliert. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf die Person des Verbrauchers.

(5) Im Übrigen gelten unsere Datenschutzbestimmungen, die jederzeit über http://universalschieber.de/datenschutz.html abrufbar sind, sowie die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) in seiner zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der SCHNEEADE GmbH für Unternehmer [Stand: 08/2015]

1. Allgemeines
Unseren Lieferungen/Leistungen liegen die nachstehenden AGB zugrunde. Dies gilt auch, wenn wir uns in der Geschäftsbeziehung künftig nicht ausdrücklich auf diese berufen. Abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn sie von uns zuvor schriftlich anerkannt worden sind. Dies gilt auch, wenn wir die Leistung des Vertragspartners widerspruchslos entgegennehmen.

2. Angebote / Auftragsbestätigung
Unsere Angebote sind - wenn nichts anders vereinbart ist – insgesamt freibleibend. Aufträge und alle sonstigen Vereinbarungen werden für uns erst durch unsere schriftlich Bestätigung verbindlich. Als eine solche Bestätigung gelten auch der Lieferschein oder die Warenrechnung. Änderungen in der Ausführung der Ware, die sich als technisch oder gesetzlich notwendig oder als zweckmäßig für den Einsatz des Produkts erweisen, sowie Änderungen im Design, die auf den Einsatz des Produkts keinen Einfluss haben, sind auch nach Vertragsschluss statthaft, wenn sie für den Auftraggeber zumutbar sind und wir bei Lieferung auf solche hingewiesen haben.

3. Lieferzeit, Lieferbedingungen, Annahmeverzug
(1) Liefertag ist der Tag der Aufgabe zum Versand. Verzögert sich der Versand ohne unser Verschulden, gilt der Tag der Bereitstellung als Liefertag. Bei Terminvereinbarungen geraten wir nur durch Mahnung in Verzug. Teillieferungen/Teilleistungen sind zulässig, soweit dem Auftraggeber deren Annahme bei Würdigung aller Umstände zuzumuten ist. Werden wir an der rechtzeitigen Lieferung durch unverschuldete Ereignisse gehindert, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Unverschuldete Ereignisse sind auch Arbeitskämpfe, Störungen im eigenen Betriebsablauf, die trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abwendbar waren, Störungen der Transportunternehmer, Störungen der Verkehrswege, Rohstoffmangel und behördliche Eingriffe.

(2) Liegt ein unverschuldetes Ereignis im Sinne Abs. 1 vor, können wir unter Ausschluss weiterergehender An-sprüche des Auftraggebers vom Vertrag zurücktreten. Ist die zeitlich spätere Erfüllung in Folge der Verzögerung für den Auftraggeber ohne Interesse, kann er unter Ausschluss weitergehender Ansprüche vom Vertrag zurücktreten.

(3) Befindet sich der Auftraggeber im Annahmeverzug, sind wir unbeschadet weitergehender Ansprüche berechtigt, zu den nicht rechtzeitig abgenommenen Teilleistungen vom Vertrag zurückzutreten.

4. Überlassene Unterlagen, Schutzrechte
Alle von uns zur Verfügung gestellten Unterlagen und Daten bleiben unser Eigentum. Die Schutzrechte an von uns gelieferten Produkten werden nicht übertragen.

5. Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung von Lieferungen/Leistungen geht, auch dann wenn wir ausnahmsweise die Frachtkosten tragen, auf den Auftraggeber über, sobald die Ware die Versandstelle in Siegen verlassen hat. Verzögert sich der Versand ohne unser Verschulden, lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers; in diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft gegenüber dem Auftraggeber dem Versand gleich. Bei Rücknahme von Ware trägt der Auftraggeber die Gefahr bis zum Eingang bei uns.

6. Preise
Unsere Preise verstehen sich, wenn nichts anderes vereinbart ist, ab Werk ausschließlich Verpackung, Fracht und Zöllen (Export-, Einfuhrzöllen etc.) sowie Einfuhrsteuern, aber zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.

7. Zahlung
(1) Unsere Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig, wenn nichts anderes vereinbart ist. Skonto wird nicht gewährt, es sei denn, er wurde ausdrücklich vorher vereinbart. Ist der Zugang der Rechnung streitig, kommt der Auftraggeber spätestens dreißig Tage nach Empfang der Ware ohne Mahnung in Verzug. Wir dürfen unsere Rechnungen auch elektronisch erstellen und versenden. Wechsel und Schecks werden nicht akzeptiert.

(2) Zahlungen sind stets zunächst auf etwaige Kosten, dann auf die Zinsen, sodann auf die Hauptschuld, und zwar zunächst auf die nicht titulierte, sodann auf die ältere Schuld, anzurechnen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche einschließlich der Mängelhaftungsansprüche zurückzuhalten und aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

(3) Bei Umständen, die uns nach Vertragsschluss bekannt werden und die begründete Zweifel an der Bonität des Auftraggebers aufkommen lassen, können wir unsere sämtlichen Forderungen sofort fällig stellen. Dies gilt insbesondere bei Bonitätsrückstufungen durch Wirtschaftsauskunftsdateien (ab einer Einstufung der Bonität als „angespannt“) oder bei einer mind. vergleichbaren Verschlechterung des Ratings in unserer Warenkreditversicherung. Wir dürfen dann Vorkasse verlangen; der Auftraggeber kann stattdessen am Standort der Ware Leistung Zug um Zug verlangen.

8. Mängelhaftung
(1) Der Auftraggeber hat gelieferte Waren unverzüglich zu untersuchen und etwaige Mängel spätestens innerhalb von sieben Kalendertagen nach Eingang am Bestimmungsort schriftlich zu rügen; verdeckte Mängel sind unverzüglich nach deren Feststellung zu rügen. Die Ware gilt ansonsten als genehmigt. Zur Verfügung gestellte Muster, Abbildungen und Zeichnungen beinhalten eine Garantie oder die Vereinbarung einer Beschaffenheit nur, wenn wir dies zuvor schriftlich ausdrücklich bestätigt haben.

(2) Mängelansprüche bestehen nicht bei unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. Bei Mindermengen bis zehn Prozent ist das Recht zum Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen.

(3) Haften wir für Mängel, steht uns das Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Neulieferung gegen Rückgabe des beanstandeten Materials zu. Will der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten, den Preis mindern, Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder Selbstvornahme durchführen, so ist die Nacherfüllung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch fehlgeschlagen. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.

(4) Ansprüche des Auftraggebers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, z.B. Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Lieferadresse des Auftraggebers verbracht wurde, es sei denn, die Verbringung erfolgte im bestimmungsgemäßen Geschäftsverkehr.

(5) Rückgriffsrechte gegenüber uns bestehen nicht, soweit der Auftraggeber seinem Abnehmer Rechte eingeräumt hat, die über die in Deutschland gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehen.

(6)

9. Haftungsbegrenzung
(1) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen am Liefergegenstand/-umfang und an anderen Rechtsgütern aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; dies gilt auch bei grober Fahrlässigkeit, es sei denn, es liegt eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vor.

(2) Die Regelung des Nr. 9 Abs. 1 gilt für Schadensersatz neben der Leistung sowie statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere in Verbindung mit Mängeln, Mangelfolgeschäden, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung sowie bei Ersatz vergeblicher Aufwendungen (zur Lieferverzögerung siehe 3.).

10. Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher uns gegen den Auftraggeber aus der Geschäftsbeziehung zustehenden Forderungen, einschließlich Nebenforderungen, Schadensersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks und Wechseln, unser Eigentum. Dies gilt auch, wenn der Preis für eine bestimmte, vom Auftraggeber bezeichnete Ware bezahlt ist. Bei laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung unserer Saldoforderung. Übersteigt der Verwertungswert der Vorbehaltsware unsere Forderungen um mehr als zwanzig Prozent, sind wir auf Verlangen des Auftraggebers insoweit zur Übereignung verpflichtet, wobei die im Einzelnen zu übertragende Vorbehaltsware von uns bestimmt wird.

(2) Der Auftraggeber ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verwenden oder unter dem Vorbehalt seines Eigentums bis zur Zahlung des Abnehmers an diesen zu veräußern. Sämtliche, dem Auftraggeber aus der Verwendung der Vorbehaltsware erwachsenden Forderungen tritt er hiermit einschließlich der Umsatzsteuer im Voraus an uns ab. Wird Vorbehaltsware zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen veräußert oder verwendet, so umfasst die Abtretung nur den Teil der Forderung, welcher dem Verhältnis des Lieferwertes der Vorbehaltsware zum Lieferwert der uns nicht gehörenden Gegenstände entspricht. Die Befugnis des Auftraggebers, im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr Vorbehaltsware zu veräußern oder zu verarbeiten, erlischt bei Widerruf durch uns, ohne diesen spätestens bei Zahlungsverzug des Auftraggebers von mehr als einem Monat bzw. bei wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse (siehe 7. a.E.). Hat der Auftraggeber die Forderung im Rahmen eines echten Factorings verkauft, so tritt er die an die Stelle tretende Forderung gegen den Factor hiermit schon jetzt an uns ab. Zahlt der Abnehmer auf eines der Bankkonten unseres Auftraggebers, so tritt der Auftraggeber hiermit schon jetzt den Anspruch aus der Gutschrift gegenüber seinem Kreditinstitut an uns ab. Wir nehmen die vorstehenden Abtretungen an.

(3) Der Auftraggeber ist ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung erlischt bei Widerruf durch uns, ohne diesen spätestens bei Zahlungsverzug des Auftraggebers von mehr als einem Monat bzw. bei wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse (siehe 7. a.E.). Unsere Befugnis, die abgetretenen Forderungen selbst einzuziehen, bleibt stets unberührt. Wir sind berechtigt, die Kunden des Auftraggebers von der Abtretung zu unterrichten und Zahlung an uns zu verlangen, solange ein Insolvenzverfahren noch nicht eröffnet wurde und Anordnungen des Insolvenzgerichts nicht entgegenstehen. Der Auftraggeber ist auf Anforderung stets verpflichtet, uns auf Verlangen eine genaue Aufstellung der uns zustehenden Forderungen mit Namen und Anschrift seiner Kunden, Höhe der einzelnen Forderungen, Rechnungsdatum usw. auszuhändigen und uns alle für die Geltendmachung der abgetretenen Forderung notwendigen Auskünfte zu erteilen und die Überprüfung dieser Auskünfte zu gestatten.

(4) Bei Pflichtverletzungen des Auftraggebers, z.B. Zahlungsverzug von mehr als einem Monat oder Zahlungseinstellung, sind wir ohne Fristsetzung berechtigt, die Vorbehaltsware in Besitz zu nehmen, uns aus der Vorbehaltsware freihändig zu befriedigen und zu diesem Zweck das Betriebsgelände des Auftraggebers zu betreten, solange ein Insolvenzverfahren noch nicht eröffnet wurde und Anordnungen des Insolvenzgerichts nicht entgegenstehen. Die daraus entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Nehmen wir aufgrund des Eigentumsvorbehaltes Ware zurück, so liegt darin nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn wir diesen ausdrücklich erklären oder die Ware verwerten.

(5) Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware bzw. der abgetretenen Forderungen sind nicht statthaft. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware oder auf die abgetretenen Forderungen (z.B. Pfändungen oder sonstige Eingriffe Dritter) hat der Auftraggeber uns unverzüglich mitzuteilen. Kosten von Interventionen gegen die Zugriffe Dritter trägt der Auftraggeber, soweit sie nicht von dem Dritten ersetzt werden.

(6) Der Auftraggeber verwahrt die Vorbehaltsware für uns unentgeltlich. Er hat sie gegen die üblichen Gefahren (Feuer, Diebstahl, Wasser etc.) angemessen zu versichern. Der Auftraggeber tritt hiermit seine Entschädigungsansprüche, die ihm aus Schäden der o.g. Art gegen Versicherungsgesellschaften oder sonstige Ersatzverpflichtete zustehen, an uns in Höhe des Werts des Sicherungseigentums ab. Wir nehmen diese Abtretung an.

11. Wirksamkeit, Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtstand
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig sein oder werden, so sollen die übrigen AGB gleichwohl wirksam bleiben. Die Vertragsparteien werden dann ergänzend dasjenige vereinbaren, was der rechtsungültigen Bestimmung am nächsten kommt. Ansonsten gilt die jeweilige gesetzliche Vorschrift.

(2) Die Vertragsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und uns unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Einschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort für Lieferungen/Leistungen und Zahlungen ist unser Sitz. Gerichtsstand, auch zu Streitigkeiten über die Wirksamkeit des Vertrages, dieser AGB oder dieser Gerichtsstandsvereinbarung, ist das für unseren Sitz sachlich und örtlich zuständige Gericht, es sei denn, es besteht eine Schiedsvereinbarung über den Gerichtsstand. Bei einem Vertrag, der in mehreren Sprachen gefasst wird, ist das Original der in Deutsch gefasste Vertrag.